AGB
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1. Zu diesen AGB
2. Geltungsbereich
3. Angebot, Vertragsschluss, Lieferungsvorbehalt
4. Widerrufsrecht und Rücksendungen
5. Geschenkgutschein
6. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen
7. Zahlarten
8. Lieferung, Gefahrenübergang
9. Gewährleistung
10. Haftung
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
12. Vertragslaufzeit und Kündigungsmöglichkeit
13. Datenschutz
14. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
15. Angaben zum Anbieter/Kontakt
Diese AGB gelten für den Online-Bezug von Produkten des SZ Erleben Shop der Süddeutsche Zeitung GmbH. Vertragspartner des Kunden ist jeweils die Süddeutsche Zeitung GmbH, Hultschiner Str. 8, 81677 München, Geschäftsführer: Dr. Christian Wegner (Vors.), Johannes Hauner, Amtsgericht München HRB 73315 (nachfolgend „SZ Erleben Shop“ genannt). Der Verlag ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Süddeutscher Verlag GmbH.
Allgemeine Informationspflichten
Die Produkte des SZ Erleben Shop werden jeweils beim Produkt beschrieben.
Die Identität und Anschrift des Verlages findet der Kunde in Ziffer 1 und 14 dieser AGB.
Der Gesamtpreis einschließlich aller Steuern und Abgaben der Produkte, entsprechend der gewählten Bestellung, findet der Kunde direkt im Bestellprozess.
Die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen findet der Kunde bei dem jeweils gewählten Produkt sowie direkt im Bestellprozess.
Die Informationen zum bestehenden gesetzlichen Gewährleistungsrecht findet der Kunde unter Ziffer 8 dieser AGB.
Der Kunde findet zu dem jeweils gewählten Produkt direkt im Bestellprozess Informationen zur Laufzeit, Mindestdauer der Verpflichtung sowie die Bedingungen der Kündigung oder einer automatischen Abonnementsverlängerung.
Der Kunde findet unter Ziffer 4 dieser AGB die Bedingungen, die Fristen und Informationen über das Verfahren über die Ausübung des Widerrufsrechts nach §355 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie das Muster Widerrufsformular.
Die Informationen zur Bestellung von eBooks findet der Kunde im Bestellprozess. Bei eBooks hat der Kunde kein Widerrufsrecht hierzu wird der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses informiert.
Für Angebote und Lieferungen des SZ Erleben Shop gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Sie können diese auch ausdrucken. Ergänzend dazu gelten bei Kombinationsangeboten oder sonstige Angebote in Form von Print- oder Digital-Abonnements, wie z.B. Süddeutsche Zeitung, Langstrecke etc. mit oder ohne gedruckter Ausgabe der Süddeutschen Zeitung die dafür gültigen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unter www.agb.swmh.de/sz_abo.
(1) Die Webseiten des SZ Erleben Shop stellen kein verbindliches Angebot dar. Erst mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Wenn Sie eine Online-Bestellung aufgegeben haben, erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung beim SZ Erleben Shop bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert nur darüber, dass die Bestellung beim SZ Erleben Shop eingegangen ist.
(2) Bei der Bestellung über die Website www.sz-erleben.de haben Sie jederzeit und abschließend noch einmal auf der Seite „Überprüfen und Absenden“ die Möglichkeit, zurückzuspringen und Ihre Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Sie geben ihre Bestellung erst durch Drücken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich ab. Bis dahin kann der Bestellvorgang jederzeit beendet werden. Wir speichern Ihren Vertragstext und senden Ihnen eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung mit den Bestelldaten und unseren AGB an die angegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung ist noch kein Vertragsschluss. Der Vertrag kommt gemäß Absatz (3) zustande.
(3) Mit der Lieferung kommt der Kaufvertrag (den der Kunde vorher per Bestellkarte, Online-Formular oder telefonisch bindend angefragt hat) zustande und werden Lieferung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht.
(4) Sollten einzelne bestellte Titel und Produkte nicht mehr lieferbar sein, so entfällt der
Lieferanspruch.
(5) Die Süddeutsche Zeitung ist zu Teillieferungen berechtigt.
(6) Der Verlag übermittelt an die CRIF GmbH, Dessauerstr. 9, 80992 München (nachfolgend „CRIF“ genannt) im Zuge der Bonitätsprüfung Daten über die Begründung und Durchführung der in 3.6 genannten Verträge unter Darlegung des berechtigten Interesses. CRIF übermittelt dem Verlag entsprechende Auskünfte über den Kunden, gibt jedoch weder zur Anfrage noch zum Auskunftsergebnis Daten an Dritte weiter. Der Kunde kann Auskunft bei CRIF (CRIF GmbH, Abteilung Datenschutz, Dessauerstr. 9, 80992 München) über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.
(7) Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat.
(1) Der Kunde hat das folgende Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an Süddeutsche Zeitung GmbH, SZ Erleben Shop, Hultschiner Str. 8, 81677 München oder E-Mail: service@sz-shop.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Süddeutsche Zeitung GmbH, Aboservice, Hultschiner Str. 8, 81677 München
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster: Widerrufsformular für den Verbraucher. Es handelt sich hier um den gesetzlichen Mustertext, der sich als Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB findet:
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
(*) Unzutreffendes streichen.
(1) Geschenkgutscheine gelten unbefristet - das Einlösen im SZ Erleben Online-Shop ist in Teilbeträgen möglich.
(2) Geschenkgutscheine können ausschließlich im SZ Erleben Online-Shop eingelöst werden. Die Lieferung der Ware ist nur innerhalb Deutschlands möglich.
(3) Für einen erworbenen Geschenkgutschein gibt es keine Rückerstattung von Bargeld.
(4) Bei Verlust eines Geschenkgutscheines ist kein Ersatz möglich.
(1) Die auf den Webseiten vom SZ Erleben Shop angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von der Süddeutsche Zeitung GmbH in den Versandkosten berechnet. Diese werden vor einer Online-Bestellung berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. 2,40 € für Medienprodukte wie Bücher, Zeitschriften, Spiele, DVDs und CDs und ab 80 € liefern wir diese versandkostenfrei. Für Weinlieferungen mit einem Bestellwert von unter 120 Euro wird eine Versand- und Verpackungspauschale von 7,90 € erhoben. Kunstobjekte, Photocollection, Schmuck und Edelfeder 9,90 € Versandkosten. Deutsches Museum Shop und Sonderaktionen: bis zu 5,90 € Versandkosten. Für Spielwaren, Feinkost, Accessoires von unter 80 Euro wird eine Versand- und Verpackungspauschale von 4,90 € erhoben. Speditionskosten für Möbel und Strandkörbe: 59,90 €. Eine Lieferung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist nicht möglich. Die Zahlung ist per Bankeinzug, per PayPal, per Rechnung oder Kreditkarte möglich. Für Kunstartikel ist nur eine Zahlung per Lastschrift, PayPal oder Kreditkarte möglich. Bei Neukunden liegt die Festlegung des
Zahlungsmittels ggf. im Ermessen der Süddeutschen Zeitung.
(1) Zur Bezahlung kann der Kunde je nach gewähltem Produkt zwischen Bankeinzug (SEPA-Lastschrift), Überweisung und vom Verlag ggf. andere, über dritte Zahlungsdienstleister, angebotenen Bezahlsystemen (z. B. Kreditkarte, PayPal etc.) wählen. Mit Zugang der Rechnung ist auf das in der Rechnung aufgeführte Konto zu überweisen bzw. wird vom angegebenen Konto oder der angegebenen Kreditkarte abgebucht. Die Vorabinformation über den Zahlungseinzug (sog. Pre-Notification) nach der SEPA-Basis-Lastschrift ist auf einen Tag verkürzt. Wählt der Kunde ein Bezahlsystem, für das er sich beim jeweiligen Zahlungsdienst registriert hat, so gelten für dieses Vertragsverhältnis die jeweils zugehörigen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen. Für die Abwicklung von Zahlungen über Kreditkarten, PayPal und SEPA-Lastschrift kann der Verlag auch Dienste der PAYONE GmbH, Lyoner Straße 9, 60528 Frankfurt/Main nutzen. In diesem Fall gelten zusätzlich die Datenschutzbedingungen von PAYONE. Wählt der Kunde PayPal als Zahlungsweg, wird die Bezahlung ohne Bekanntgabe seiner Bankdaten gegenüber dem Verlag durchgeführt. Über PayPal erfolgt ein automatischer Abbuchungsvorgang (elektronisches Lastschriftverfahren) bzw. Belastungsvorgang (Kreditkartenzahlung) ausschließlich zwischen dem Kunden und PayPal.
(2) Der Verlag kann mit dem Kunden zum Zweck der Vertragsabwicklung telefonisch, schriftlich wie auf elektronischem Wege, insbesondere in Textform per E-Mail Informationen und Dokumente austauschen, auch Information zu SEPA-Lastschriftmandaten für den Verlag oder von diesem beauftragten Zahldienstleistern, Abrechnungs-/Forderungsbelege). Dies schließt nach Maßgabe des §7 Abs. 3 UWG ggf. Direktwerbung in elektronischer Form mit ein. Widerspruch gegen diese Direktwerbung kann der Kunde jederzeit in Textform an den Verlag richten unter Angabe des Stichwortes „Werbe-Widerspruch“ ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den
Basistarifen entstehen.
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Gefahr und Rechnung des Kunden.
(2) Bei einem Vertrag mit einem Unternehmer geht die Gefahr mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über, sonst mit Übergabe der Waren.
(3) Alle Artikel werden von unserem Auslieferungslager bzw. von Auslieferungspartnern aus Deutschland versendet.
(1) Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Mangelhafte Ware ist an die in Ziffer 4. entsprechende Adresse einzusenden. Dabei ist der Originallieferschein beizulegen.
(2) Im Gewährleistungsfall steht dem Kunden nach seiner Wahl zunächst ein Anspruch auf Nacherfüllung bzw. Nachbesserung zu. Ist der Süddeutschen Zeitung die Nacherfüllung bzw. Nachbesserung unmöglich oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Süddeutsche Zeitung zu vertreten hat, oder schlägt sie aus sonstigen Gründen fehl bzw. ist sie dem Kunden nicht zumutbar, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
(1) Die Süddeutsche Zeitung haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.
(2) Im Übrigen haftet die Süddeutsche Zeitung nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von zwölf Monaten nach Lieferung. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 9.1.
(3) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.
(4) Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
(5) Soweit eine Haftung der Süddeutschen Zeitung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Süddeutschen Zeitung.
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
Im Fall der Bestellung von kompletten Süddeutsche Zeitung Editionen endet der Vertrag automatisch mit Zusendung der letzten Teillieferung. Im Fall der Bestellung von kompletten Süddeutsche Zeitung Editionen können Sie mit Erhalt jeder Teillieferung das Vertragsverhältnis innerhalb der folgenden zehn Tage kündigen und damit die weiteren Lieferungen abbestellen. Das Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
Über den für die Vertragsabwicklung maßgeblichen Datenschutz geben unsere jeweils geltenden Datenschutzhinweise Auskunft, welche durch Folgen des Links eingesehen werden können: www.datenschutz.swmh.de/sz-erleben. Hier finden sich auch alle weiteren Informationen zum Thema Datenschutz, insbesondere zu den Rechten der betroffenen Person.
Der Verlag verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden insbesondere zur Abwicklung seines Vertrages (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Um den Kunden über seine Angebote informieren zu können, verarbeitet der Verlag die angegebenen Daten aufgrund seiner berechtigten Interessen an Kundenanalyse und Direktwerbung außerdem für eigene Kundenanalysen und Postwerbung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).
Mit der ausdrücklichen – und jederzeit für die Zukunft widerruflichen – Einwilligung des Kunden informiert der Verlag ihn auch telefonisch und/oder per E-Mail werblich (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO iVm. § 7 Abs. 2 Nr. 1, 2 UWG).
Wenn der Kunde eine erteilte Einwilligung widerrufen möchte, genügt eine Nachricht mit dem Anliegen an datenschutz@sz.de oder an u.g. Postadresse, Abt. Datenschutz.
Der Verlag informiert den Kunden auch ohne seine Einwilligung per E-Mail über eigene Angebote, die denen vom Kunden bestellten ähnlich sind (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO iVm. § 7 Abs. 3 UWG).
Werbewiderspruch: Der Verarbeitung seiner Daten für Direktwerbung kann der Kunde jederzeit widersprechen. (werbewiderspruch@sz.de oder an u.g. Postadresse, Abt. Datenschutz)
(1) Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Verlag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlags. Soweit Ansprüche des Verlags nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Erfüllungsort ist München.
(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Es gelten regelmäßig die AGB in der jeweils aktuellen Fassung als vereinbart. Der Verlag kann die vorliegenden AGB nur mit Einverständnis des Vertragspartners für die Zukunft abändern. Das Einverständnis zu der Änderung der AGB gilt als erteilt, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe der Änderung widerspricht. In der rechtzeitigen Änderungsmitteilung an den Vertragspartner sind der Beginn der Gültigkeit, das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen eines nicht rechtzeitig erfolgten Widerspruchs enthalten.
(5) Der Verlag kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Kunde dadurch nicht unzumutbar belastet wird.
(6) Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Adresse für Kundenservice: Süddeutsche Zeitung GmbH, Bestell- und Kundenservice,
Hultschiner Str. 8, 81677 München
Tel: 089/2183-1810 (normaler Festnetztarif), Fax: 089/2183 -1820, E-Mail: service@sz-shop.de